Gemeinde Limbach

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Aktuelle Meldungen zum Coronavirus - Stand: 23.01.2022 ,14.00 Uhr

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

das Land Baden-Württemberg hat am am Abend des 11.01.2022 erneut die Corona-Verordnung geändert. Es bleibt beim vierstufigen System - Basisstufe - Warnstufe - Alarmstufe I - Alarmstufe II mit weiter sich verschärfenden Regelungen. Es bleibt allerdings bis mindestens 1. Februar und unabhängig von der Auslastung der Intensivbetten und der Hospitalisierungsinzidenz bei der Alarmstufe II. Die wichtigsten Regelungen sehen Sie aus der nachfolgenden Übersicht. Aus die Regelungen für die Absonderung (Quarantäne) haben sich geändert. Auch diese sind in den wichtigsten Inhalten unten angeführt.

Das Landratsamt hat nach Überschreitung der 7-Tages- Inzidenz von 500 an zwei aufeinander folgenden Tagen mit Wirkung vom 20. Januar Einschränkungen (Ausgangsbeschränkungen) für nicht-immunisierte Personen gem. § 17 a Abs. 2 Corona-Verordnung verkündet. Die Bekanntmachung haben wir gleich unten angefügt.

Ab sofort stehen,  aufgrund rückläufiger Nachfrage, die Testmöglichkeiten im Limbacher Feuerwehrhaus nur noch an den Donnerstagen (18.00 - 19.00 Uhr) zur Verfügung.

Bitte erkundigen Sie sich in Zweifelsfragen gerne bei uns.

Bleiben Sie gesund!

Herzlichst
Ihr

Thorsten Weber
Bürgermeister


Nachfolgend finden Sie die aktuell gültigen Informationen zu den geltenden Maßnahmen sowie Handlungsanleitungen für den Fall, dass Sie positiv auf COVID-19 getestet wurden und Informationen zum Impfen in Leichter Sprache:

Weiteres im Zusammenhang mit dem Virus COVID-19:

Ausführliche Informationen:
Bitte informieren Sie sich über die geltenden Regelungen und Maßnahmen. Alle Informationen und alle aktuell geltenden Regelungen finden Sie im Internet unter www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona.

Die wichtigsten Neuerungen der geänderten Corona-Verordnung der Landesregierung:

Die wichtigsten Änderungen der CoronaVO im Überblick:

  • Die Maßnahmen der Alarmstufe II werden bis zum 1. Februar 2022 „eingefroren“ und bleiben daher – unabhängig von der Auslastung der Intensivbetten und der Hospitalisierungsinzidenz – bestehen.
  • Angepasst wird in der neuen Corona-Verordnung auch die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske: In Innenbereichen mit Maskenpflicht müssen Personen ab 18 Jahren eine FFP2 oder vergleichbare Maske tragen – beispielsweise KN95-/N95-/KF94-/KF95-Masken. Dies gilt nicht für den öffentlichen Verkehr und in Arbeits- und Betriebsstätten. Hier gelten weiter die vom Bund gesetzten Regeln.
  • Zudem gilt die Sperrzeit für die Gastronomie nun von 22.30 Uhr bis 6 Uhr.

Eine gute Übersicht über alle geltenden Regelungen finden Sie in der nachfolgenden Datei:

Weiteres im Zusammenhang mit dem Virus COVID-19:

Neue Regelungen ab dem 04.12.2021 für Gemeinderatsitzungen
Die Änderung der CoronaVO zum 04.12.2021 bedeutet auch eine erneute Änderung für die Durchführung von Gemeinderatssitzungen in den Alarmstufen. So hat das Land nunmehr in § 10 Abs. 6 CoronaVO einen Gleichlauf der 3-G-Beschränkung in den Alarmstufen für nicht-immunisierte Teilnehmende sowie nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher verankert.
Das bedeutet konkret Folgendes:

  • Nicht-immunisierten Teilnehmenden von Gemeinderatssitzungen ist in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet (neu!).
  • Auch nicht-immunisierten Besucherinnen und Besuchern von Gemeinderatssitzungen ist in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet (dies entspricht der bisherigen Regelung).
  • Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt nur für Besucherinnen und Besucher (auch dies entspricht der bisherigen Regelung).

Das Sozialministerium hat in § 10 Abs. 6 insofern eine Sonderregelung für sog. „Veranstaltungen und Sitzungen im Bereich der Selbstverwaltung“ (u.a. Gemeinderatssitzungen) getroffen.

  • § 10 Abs. 6 CoronaVO lautet ab dem 04.12.2021 wie folgt:

„(6) Abweichend von den Absätzen 1 und 5 sind Veranstaltungen und Sitzungen der Organe, Organteile und sonstigen Gremien der Legislative, Judikative und Exekutive sowie der Selbstverwaltung sowie bei Nominierungs- und Wahlkampfveranstaltungen und der erforderlichen Sammlung von Unterstützungsunterschriften für Kommunalwahlen, Volksbegehren, Volksanträge, Bürgerbegehren, Einwohneranträge und Einwohnerversammlungen ohne die Erstellung eines Hygienekonzepts und ohne Durchführung einer Datenverarbeitung zulässig. Nicht-immunisierte Teilnehmende sind von der Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises und dem Zutrittsverbot nach Absatz 1 Nummern 3 und 4 ausgenommen, wobei nicht-immunisierten Teilnehmenden von Veranstaltungen und Sitzungen im Bereich der Selbstverwaltung in den Alarmstufen der Zutritt nur nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet ist. Für nicht-immunisierte Besucherinnen und Besucher von Veranstaltungen und Sitzungen im Sinne des Satzes 1 ist die Vorlage eines Testnachweises in der Basis- und Warnstufe nicht erforderlich, in den Alarmstufen ist ihnen der Zutritt abweichend von Absatz 1 Nummern 3 und 4 nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet. Die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske gilt nur für Besucherinnen und Besucher dieser Veranstaltungen und für Wählerinnen und Wähler bei kommunalen Wahlen und Abstimmungen.“

Medizinische Maskenpflicht ab 6 Jahre bleibt weiterhin bestehen.

Innerhalb geschlossener Räume sollen Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen

  • Ausnahmen:
    - Kinder bis einschließlich 5 Jahre
    - Personen, die aus gesundheitlichen Gründen keine Maske tragen können (ärztliche Bescheinigung notwendig)
    - In geschlossenen Räumen bei privaten Treffen, privaten Feiern, in der Gastronomie, Kantinen, Mensen und Cafeterien während des Essens und Trinkens und beim Sport treiben
    - Im Freien nur dann, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen dauerhaft eingehalten werden kann
    - Beim 2G-Optionsmodellin der Basisstufe.

Bitte beachten Sie: Die Maskenpflicht an Schulen ist über die Corona-Verordnung Schule geregelt.
Ausnahmen von der PCR-Pflicht und 2G-Beschränkung/2G+Beschränkung*

  • Kinder bis einschließlich 5 Jahre
  • Kinder bis einschließlich 7Jahre, die noch nicht eingeschult sind
  • Grundschüler*innen, Schüler*innen eines sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentrums, einer auf der Grundschule aufbauenden Schule oder einer beruflichen Schule (Testung in der Schule)
  • Personen bis einschließlich 17 Jahre, die nicht mehr zur Schule gehen (negativer Antigen-Test erforderlich)
  • Personen, die sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können (ärztlicher Nachweis notwendig, negativer Antigen-Test erforderlich)
  • Personen, für die es keine allgemeine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission (STIKO) gibt (negativer Antigen-Test erforderlich)
  • Schwangere und Stillende, da es für diese Gruppen erst seit dem 10. September 2021 eine Impfempfehlung der STIKO gibt. Das gilt noch bis 10. Dezember 2021. (negativer Antigen-Test erforderlich)

*gilt nicht für Saunen, Dampfbäder und ähnliche Angebote


 Aktuelle Änderungen der Corona-VO Sport:
Maskenpflicht: Personen ab Vollendung des 18. Lebensjahres sollen innerhalb geschlossener Räume eine Atemschutzmaske (FFP2 oder vergleichbar) tragen. Nur in begründeten Fällen ist auch eine medizinische Maske zulässig. Diese Regelung gilt auch abseits des Sportbetriebs in Sportstätten, es gelten dabei die Ausnahmen der Corona-Verordnung des Landes.
 
Zutritt bei 2G+-Regelung: Der Zutritt zu Sportstätten ist nur immunisierten Personen nach Vorlage eines Antigen- oder PCR-Testnachweises gestattet (2G+-Regelung). Dies gilt entsprechend der Corona-Verordnung nicht für
-        geimpfte Personen, deren Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vollständigen Schutzimpfung nicht länger als 3 Monate (bisher 6 Monate) zurückliegt,
-        genesene Personen, deren PCR-Nachweis hinsichtlich des Vorliegens einer vorherigen Infektion mit dem Coronavirus nicht länger als 3 Monate zurückliegt,
-        geimpfte Personen, die eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, oder
-        Personen, für die keine Empfehlung der Ständigen Impfkommission hinsichtlich einer Auffrischungsimpfung besteht.
Damit wird die Gültigkeitsdauer einer vollständigen Impfung bzw. einer zurückliegenden Corona-Infektion entsprechend der STIKO-Empfehlungen angepasst.
Zulässige Zuschauerzahl: Veranstaltungen sind in der Alarmstufe II mit höchstens 50 % der zugelassenen Kapazität zulässig. Die bisherige Personenobergrenze wurde von 750 auf nun zulässige 500 Besucherinnen und Besucher abgesenkt. Entsprechendes gilt damit auch für Sportveranstaltungen.
Weiter gilt:
-        Keine Nachweispflicht hinsichtlich Testungen für Kinder, die das sechste Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder noch nicht eingeschult sind.
-        Schülerinnen und Schüler einer öffentlichen Schule oder einer entsprechenden Schule in freier Trägerschaft müssen ebenfalls keinen Testnachweis vorlegen. Hier reicht die Vorlage eines Schülerausweises oder einer Schulbescheinigung, einer Kopie des letzten Jahreszeugnisses, eines Schüler-Abos oder eines sonstigen schriftlichen Nachweises der Schule.
-        nicht-immunisierten Personen, die Sport im Freien ausüben, ist die Benutzung der Toiletten einer Sportanlage auch ohne Testnachweis gestattet. Ohne Testnachweis ist nicht-immunisierten Personen aber die Nutzung von Gemeinschaftseinrichtungen wie Umkleiden, Duschen oder Aufenthaltsräumen untersagt.
-        Je nach Geltung einer Stufe ist im INNENBEREICH 3 G, 3 G mit PCR-Test / 2 G, 2G+ und im AUSSENBEREICH nichts, 3 G, 3G mit PCR-Test, 2G notwendig.
 


Corona-Verordnung Schule:

Seit dem 10. Januar regelt die Verordnung unter anderem:
-     Testangebot, § 14: in der ersten Schulwoche vom 10.01.-15.01.2022: In Schulen, die die Testpflicht mit Antigen-Schnelltests erfüllen, sind den Schülerinnen und Schülern täglich Schnelltests anzubieten. In Schulen, die ein PCR-Pooltestregime etabliert haben, sollen an einem zusätzlichen Tag Schnelltests angeboten werden. Von diesem Testangebot sind Schülerinnen und Schüler, die bereits eine Auffrischungsimpfung erhalten haben, ausgenommen.  
-     Testplicht, § 3(2): ab 10.01.2022 sind nur noch Personen mit Auffrischungsimpfung sowie Genesene mit mindestens einer Impfung von der Testpflicht an Schulen ausgenommen.
-     Notbetreuung an der Schule, § 8: Soweit kein Unterricht in Präsenz stattfindet, kann für den Zeitraum des eigentlichen Unterrichts eine Notbetreuung an der Schule eingerichtet werden. Diese erfolgt grundsätzlich in der Schule, durch schulisches Personal und in möglichst kleinen und konstanten Gruppen. Kommunales Betreuungspersonal kann im Rahmen der verfügbaren Ressourcen eingesetzt werden, § 8 (5).
-     Kommunale Betreuungsangebote, § 9 sind für Schülerinnen und Schüler, die in Präsenz unterrichtet werden, zulässig.
 
Alle Informationen sind auch auf der Homepage des Kultusministeriums ausgeführt unter https://km-bw.de/CoronaVO+Schule
   

Corona-Verordnung Kita

Seit dem 10. Januar regelt die Verordnung unter anderem:
Neu aufgenommen wurde für den Besuch der Kindertageseinrichtungen und der Kindertagespflege ab dem 10. Januar 2022 eine Testpflicht für Kinder ab Vollendung des 1. Lebensjahres.
Die wesentlichen Änderungen sind:
-        Die Testpflicht in Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen umfasst drei Schnelltests oder zwei PCR-Tests entsprechend § 1 Nr. 2 und 3 CoronaVO Absonderung.
-        Die Testung erfolgt vor Ort unter Aufsicht desjenigen, der das Vorliegen eines Testnachweises überprüfen muss, das ist i.d.R. die Leitung oder eine von ihr beauftragte Person.
-        Alternativ kann den Erziehungsberechtigten die entsprechende Anzahl an Antigentests zur Durchführung der Selbsttestung im häuslichen Bereich überlassen werden, sofern nach der Entscheidung des Trägers der Kindertageseinrichtung oder der Kindertagespflegeperson keine Testung in der Einrichtung angeboten wird. Hierzu ist eine Eigenbescheinigung der Erziehungsberechtigten nach ordnungsgemäß durchgeführtem Selbsttest im Sinne von § 1 Nummer 4 CoronaVO Absonderung auf dem von der Einrichtung vorgegebenen Musterformular erforderlich. Ebenso ist die Vorlage eines Testnachweises einer anerkannten Teststelle möglich.
-        Der Nachweis (Eigenbescheinigung oder von Teststation) hat spätestens am Tag einer in der Einrichtung angebotenen Testung oder zu einem von der Einrichtungsleitung festgelegten Zeitpunkt zu erfolgen. Die zugrundeliegende Testung darf im Falle eines Antigen-Schnelltests maximal 24 Stunden, im Falle eines PCR-Tests maximal 48 Stunden zurückliegen.
-        Von dem Testangebot ausgenommen sind vollständig gegen COVID-19 geimpfte oder genesene Kinder, die eine Auffrischungsimpfung erhalten haben.
-        Kinder die das erste Lebensjahr noch nicht vollendet haben oder an denen ein COVID-19-Test aufgrund einer Behinderung nicht durchgeführt werden kann, sofern die vorliegende Behinderung und die Undurchführbarkeit durch eine ärztliche Bescheinigung glaubhaft gemacht werden, sind wie bisher vom Zutritts- und Teilnahmeverbot ausgenommen und unterliegen nicht der Testpflicht.
-        Änderung in § 6 Absatz 1 Nr. 4: Die Dauer des Betretungsverbots im Falle einer Infektion innerhalb der Betreuungsgruppe wurde von 10 auf 14 Tagen ausgeweitet, wenn vor dem Wiederbetreten kein negativer Testnachweis mittels Schnelltest oder PCR-Test entsprechend § 5 Absatz 2 CoronaVO Absonderung vorgelegt wird.
-        Änderung in § 6 Absatz 1 Nr. 6: Personen, die nicht in den Einrichtungen betreut werden und nicht zum Personal gehören, unterliegen einem Betretungsverbot, sofern sie keinen Testnachweis im Sinne von § 5 Absatz 4 CoronaVO vorlegen. Die Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises ist nicht mehr ausreichend. Davon ausgenommen bleibt das kurzfristige Betreten nach § 6 Absatz 3 Nr. 3 CoronaVO Kita.
-        Änderung in § 6 Absatz 3 Nr. 2: Das Zutritts- und Teilnahmeverbot nach Absatz 1 Nummern 4 bis 6 CoronaVO Kita besteht nicht für vollständig gegen COVID-19 geimpfte oder genesene Personen, die eine Auffrischungsimpfung erhalten haben.
Darüber hinaus gilt:
-     Die Vorgabe entfällt, dass die Betreuung in möglichst konstant zusammengesetzten Gruppen und die Arbeit in einem offenen Konzept in einem Gruppenverbund von maximal zwei bzw. drei betriebserlaubten Gruppen zu erfolgen hat. Damit wird gruppenübergreifendes bzw. offenes Arbeiten im Rahmen der Betriebserlaubnis wieder ermöglicht.
-     Spaziergänge und Ausflüge sind in einer gruppenübergreifenden Zusammensetzung wieder möglich. Der Besuch von Veranstaltungen, Kultureinrichtungen u.a. unterliegt den entsprechenden Vorgaben der CoronaVO.
-     Veranstaltungen in den Räumlichkeiten und auf dem Gelände der Einrichtung unterliegen den Vorgaben der CoronaVO.
-     Nichtimmunisiertes Personal kann für den Testnachweis an jedem Tag der Präsenz in der Einrichtung neben der Testung in der Einrichtung auch einen Testnachweis von einem Leistungserbringer vorlegen.

Öffentliche Verkehrsmittel
In öffentlichen Verkehrsmitteln gilt 3G.
 
Private Zusammenkünfte
Private Zusammenkünfte und private Veranstaltungen sind zulässig
1. in der Basisstufe ohne Beschränkung,
2. in der Warnstufe nur mit Angehörigen eines Haushalts und fünf weiteren Personen,
3. in den Alarmstufen nur mit Angehörigen eines Haushalts und einer weiteren Person.  Paare, die nicht zusammenleben, gelten als ein Haushalt. Immunisierte Personen sowie Personen, die noch nicht das 18. Lebensjahr vollendet haben oder sich aus medizinischen Gründen nicht impfen lassen können oder für die keine Impfempfehlung der Ständigen Impfkommission besteht, bleiben bei der Ermittlung der Personenzahl und des Haushaltes unberücksichtigt.
Religionsveranstaltungen
Hinsichtlich der Veranstaltungen zur Religionsausübung, entsprechender Veranstaltungen von Weltanschauungsgemeinschaften und Veranstaltungen anlässlich von Todesfällen sind insbesondere folgende Änderungen von Bedeutung:
In der Alarmstufe II ist nun vorgeschrieben, dass in Innenbereichen Personen ab 18 Jahren grundsätzlich eine FFP2- oder vergleichbare Maske tragen müssen. Niedrigere Maskenstandards sind grundsätzlich nicht mehr zulässig. 
Neu geregelt wurde ferner, dass in der Alarmstufe II für Veranstaltungen, die nach den Vorgaben des § 10 CoronaVO durchgeführt werden, eine Personenobergrenze von 500 Besucherinnen und Besuchern gilt. Unverändert gilt, dass in diesem Fall die Teilnehmerzahl - unabhängig von der Höchstzahl von 500 Personen - auf 50 % der zugelassenen Kapazität beschränkt ist.


Corona-Verordnung Absonderung
Die neue Verordnung beinhaltet folgende Regelungsinhalte:

  • Ende der Isolation von positiv getesteten Personen
    • ohne Freitestung 10 Tage
    • ab Tag 7 nach Freitestung mittels Schnelltest (in der Begründung wird ausgeführt, dass auch PCR-Tests möglich sind)
    • für Beschäftigte in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen etc.: Wiederbetreten der Arbeitsstätte erst ab Tag 7 mit negativem PCR-Test sowie 48 Stunden Symptomfreiheit
  • Ende der Quarantäne von engen Kontaktpersonen/ Haushaltsangehörigen
    • ohne Freitestung 10 Tage
    • ab Tag 7 Freitestung mittels Schnelltest (in der Begründung wird ausgeführt, dass auch PCR-Tests möglich sind)
    • für Kinder und Jugendlichen in Kitas und Schulen gilt: Freitestung bereits ab Tag 5 möglich
    • Die Absonderungspflicht entfällt für sog. quarantänebefreite Personen, d.h. für asymptomatische Personen, die nicht länger als drei Monate vollständig geimpft oder genesen sind oder bereits geboostert sind.
  • Zudem wurden folgende Anpassungen vorgenommen:
    • Streichung der Regelungen zu besorgniserregenden Virusvarianten.
    • Nach Auftreten einer Corona-Infektion in einer Kindertageseinrichtung gilt für die betreuten Kinder nunmehr eine tägliche Testpflicht für die Dauer von fünf Betreuungstagen

Eine Übersicht finden Sie ganz unten nach dem Text.
 
Denken Sie dran:
Soweit Sie sich aus triftigen Gründen außerhalb ihrer eigenen Wohnung aufhalten müssen, ist die Empfehlung, wo immer möglich, zu anderen Personen ein Abstand von mindestens 1,5 m einzuhalten. Es gilt in verschiedenen Bereichen die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Mund-Nasen-Bedeckung.

Helfen Sie mit!
Bitte tragen Sie mit einem verantwortungsbewussten Verhalten zur Eindämmung der Corona-Pandemie bei. Durch Einhaltung der AHAL-Regeln (Abstand + Hygiene + (medizinische) Alltagsmaske) plus Lüften und Nutzen der Corona-Warn-App kann jede und jeder Einzelne maßgeblich zur Verringerung des Infektionsrisikos beitragen. Reduzieren Sie Ihre persönlichen Kontakte auf ein Minimum und verzichten Sie auf private Reisen sowie Ausflüge zu touristischen Zielen.


Impfen 
Aktuell sind anstehende Impfungen über die niedergelassene Ärzteschaft möglich. Die Betroffenen sollen rechtzeitig Kontakt mit ihrer Hausarztpraxis, einer niedergelassenen Ärztin oder einem niedergelassenen Arzt (eingeschlossen sind auch Privatpraxen) aufnehmen, um einen Termin für die Zweitimpfung zu vereinbaren. Wer keinen Hausarzt hat, kann auf der Internetseite der Kassenärztlichen Vereinigung BW über die Corona-Karte Baden-Württemberg den Standort der nächstgelegenen Corona-Schwerpunktpraxis finden, um einen Impfungstermin zu vereinbaren. Für die Terminvereinbarung ist es wichtig, dass der Mindestabstand zwischen Erst- und Zweitimpfung oder Boosterimpfung eingehalten wird. Den Termin sollte man mindestens zwei Wochen vor der fälligen Impfung mit der Arztpraxis vereinbaren. Nur so kann die Arztpraxis die entsprechenden Impfstoffmengen bestellen und die Impftermine auch in Gruppen zusammenfassen, um den Wegwurf von Impfstoff zu vermeiden. Auch wurden die mobilen Impfteams im Land BW aufgestockt. Im Neckar-Odenwald-Kreis sind die nächsten Impfstützpunke in Fahrenbach und Bödigheim.

Rathaus für den Besucherverkehr gegen Terminvereinbarung geöffnet
Das Rathaus ist für den normalen Publikumsverkehr geschlossen. Termine können in dringenden Fällenaber weiter telefonisch oder direkt im Internet über diese Homepage vereinbart werden. Der Zutritt zum Rathaus ist nur mit einer medizinischen oder dem FFP2-Standard entsprechenden Mund- und Nasenbedeckung möglich. Weiterhin erhält Zutritt nur, wer 3G erfüllt. Bitte führen Sie einen Nachweis mit sich.

Der Eingang befindet auf der Seite des Parkplatzes. Auch im Rathaus ist auf einen ausreichenden Abstand zu achten. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erreichen Sie auch weiter telefonisch direkt über die jeweilige Durchwahl oder per E-Mail mit der persönlichen Mailadresse. Durchwahlnummern und Mailadressen finden Sie auf dieser Homepage.
  
Arbeitgeber und Arbeitnehmer
Der Arbeitgeber stellt weiterhin zwei kostenfreie Tests je Woche für die Arbeitnehmerschaft zur Verfügung. Die Homeofficepflicht wurde wiedereingeführt, wenn der Arbeitgeber damit einhergehend keine unwägbaren Aufwendungen hat. Das Infektionsschutzgesetz des Bundes regelt, dass der Zutritt zur Arbeitsstätte nur unter 3G möglich ist.

Testungen der Arbeitgeber
Die Corona-Arbeitsschutzverordnung enthält neu die Verpflichtung der Arbeitgeber, Beschäftigte über die Risiken einer COVID-19-Erkrankung und bestehende Möglichkeiten einer Impfung zu informieren, die Betriebsärzte bei betrieblichen Impfangeboten zu unterstützen sowie Beschäftigte zur Wahrnehmung von Impfangeboten freizustellen.Ansonsten gelten die bestehenden Arbeitsschutzregeln fort:

  • Betriebliche Hygienepläne sind wie bisher zu erstellen und zu aktualisieren, umzusetzen sowie in geeigneter Weise zugänglich zu machen. Dazu sind weiterhin die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregeln und die branchenbezogenen Praxishilfen der Unfallversicherungsträger heranzuziehen.
  • Arbeitgeber bleiben verpflichtet, in ihren Betrieben mindestens zweimal pro Woche für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Präsenz die Möglichkeit für Schnell- oder Selbsttests anzubieten.
  • Der Arbeitgeber kann den Impf- oder Genesungsstatus der Beschäftigten bei der Festlegung der erforderlichen Schutzmaßnahmen berücksichtigen, eine entsprechende Auskunftspflicht der Beschäftigten besteht jedoch nicht.
  • Betriebsbedingte Kontakte und die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen müssen weiterhin auf das notwendige Minimum reduziert bleiben. Dazu kann auch Homeoffice einen wichtigen Beitrag leisten.
  • Arbeitgeber müssen mindestens medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wo andere Maßnahmen keinen ausreichenden Schutz gewähren.
  • Auch während der Pausenzeiten und in Pausenbereichen muss der Infektionsschutz gewährleistet bleiben.

Die Arbeitnehmer im Kundenkontakt haben eine Testungspflicht zweimal wöchentlich, wenn keine Immunisierung vorliegt.

Zusätzlich zu den Teststellen oder Testzentren nach § 6 Abs. 1 Coronavirus-Testverordnung (Nr. 1) können auch Arbeitgeber im Rahmen der betrieblichen Testungen der Beschäftigten (Nr. 2), Dienstleistungsanbieter im Rahmen der Inanspruchnahme durch die jeweiligen Kundinnen / Kunden oder Patientinnen / Patienten (Nr. 3) oder eine Schule oder Kindertageseinrichtungen für die besuchenden Schülerinnen und Schüler sowie das dort beschäftigte Personal (Nr. 4) Bescheinigungen über das negative Ergebnis eines COVID-19-Schnelltests ausstellen. Voraussetzung hierfür ist, dass der Test durch fachkundige oder in der Anwendung der jeweiligen eingesetzten Tests geschulte Personen vorgenommen wird. Über das negative Ergebnis von Selbsttests kann ein Nachweis ausgestellt werden, sofern ein geeigneter Beschäftigter oder ein geeigneter Dritter die Probeentnahme überwacht und das Ergebnis bescheinigt.  Die Ausstellung eines Nachweises über das negative Testergebnis entgegen der Regelung des § 4a Abs. 1 Corona-VO ist allerdings eine Ordnungswidrigkeit.
Durch diese Änderung ist es möglich, dass die in Betrieben und Schulen / Kitas durchgeführten Tests auch zur Nutzung von Angeboten, bei denen der Zutritt an ein Negativtest geknüpft ist, eingesetzt werden können.
Weiterführende Informationen stellt das Bundesarbeitsministerium im Internet unter: https://www.bmas.de/DE/Schwerpunkte/Informationen-Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html zur Verfügung.

 

Testangebot der Gemeinde Limbach in Kooperation mit dem DRK-Ortsverein Limbach
Das Testangebot der Gemeinde und des DRK-Ortsvereins Limbach besteht wieder. An Donnerstagabenden können Sie sich kostenfrei testen lassen. Eine vorherige Terminbuchung und Anmeldung ist zwingend erforderlich. Buchungen sind ebenfalls über diese Homepage oder telefonisch bei der Gemeindeverwaltung möglich.

 

Alters- und Ehejubiläen
Von persönlichen Besuchen bei Alters- und Ehejubiläen werde ich zunächst und zumin­dest bis auf weiteres absehen und Ihnen mit einem Brief gratulieren. Ihre Gesundheit hat für mich oberste Priorität!

Standesamtliche Eheschließungen
Bis auf weiteres wird die Anzahl der Gäste bei standesamtlichen Trauungen im Trau­zimmer auf i.d.R. max. 8 Personen (einschl. Brautpaar) beschränkt, wovon Kinder der Eheschließenden und der Standesbeamte/in nicht mitzählen).


Religiöse Veranstaltungen und Bestattungen
Für Veranstaltungen von Kirchen sowie Religions- und Glaubensgemeinschaften sowie bei Veranstaltungen bei Todesfällen sind wie bisher die Erstellung eines Hygienekonzepts und eine Teilnehmererfassung verpflichtend. Bei religiösen Veranstaltungen gilt in Basis- und Warnstufe kein Mindestabstand und in der Alarmstufe I sowie Alarmstufe II ein Mindestabstand von 1,5 m.


Generelle Verhaltensweisen
Im öffentlichen Raum muss ein Mindestabstand zu anderen Personen von 1,5 Metern eingehalten werden, sofern nicht die Einhaltung des Mindestabstands im Einzelfall un­zumutbar, dessen Unterschreitung aus besonderen Gründen erforderlich oder durch Schutzmaßnahmen ein ausreichender Infektionsschutz gewährleistet ist. Auch darüber hinaus wird der vorgenannte Abstand weiter empfohlen.
Es gilt die Pflicht zum Tragen einer medizinischen Maske. Eine Ausnahme von der Maskenpflicht gilt:
1. im privaten Bereich,
2. im Freien, es sei denn, es ist davon auszugehen, dass ein Mindestabstand von 1,5 Metern zu anderen Personen nicht zuverlässig eingehalten werden kann,
3. für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr,
4. für Personen, die glaubhaft machen können, dass ihnen das Tragen einer medizinischen Maske aus gesundheitlichen oder sonstigen zwingenden Gründen nicht möglich oder nicht zumutbar ist, wobei die Glaubhaftmachung gesundheitlicher Gründe in der Regel durch eine ärztliche Bescheinigung zu erfolgen hat oder
5. sofern das Tragen einer Maske aus ähnlich gewichtigen und unabweisbaren Gründen im Einzelfall unzumutbar oder nicht möglich ist oder ein anderweitiger mindestens gleichwertiger Schutz für andere Personen gegeben ist.
Das eigene Infektionsrisiko kann generell weiter durch häufiges Händewaschen verrin­gert werden. Zudem sollte man zum Schutz anderer nicht in die Hände, sondern in die Armbeugen niesen und gebrauchte Einmaltaschentücher schnell entsorgen. 
Im Falle von grippeähnlichen Symptomen (Fieber, Atemwegsprobleme) bzw. einem begründeten Verdachtsfall kontaktieren Sie Ihren Hausarzt per Telefon. Meiden Sie unbedingt den Kontakt zu anderen Personen, um das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Gehen Sie nicht selbständig in die Zentrale Notaufnahme der Kliniken, sondern wen­den Sie sich zunächst telefonisch an Ihren Hausarzt oder an das Bürgertelefon des Landratsamtes. Vermeiden Sie generell Menschenansammlungen.
Für Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen nach dem Wohn-, Teilhabe- und Pflegegesetz (WTPG) z.B. Seniorenheime wird angeordnet, dass sie Personen nach einem Krankenhausaufenthalt nur dann (wieder) aufnehmen dürfen, wenn ein negatives Testergebnis auf den SARS-CoV-2-Virus vorliegt, das nicht älter als 48 Stunden sein darf. Als Testergebnis in diesem Sinne wird auch ein PoC-Antigen-Test anerkannt.


Einreise
Die Coronavirus-Einreiseverordnung vom 28. September 2021 regelt bundesweit einheitlich die Anmelde-, Nachweis- und Quarantänepflicht sowie das Beförderungsverbot.

Bei Einreisen aus einem Virusvariantengebiet müssen auch Geimpfte und Genesene ein aktuelles negatives Testergebnis nachweisen.
Grundsätzlich gilt weiterhin, dass Sie sich nach der Einreise nach Deutschland aus einem Risikogebiet abzusondern haben. Die Länge der Absonderung richtet sich nach dem konkreten Risikogebiet, aus dem Sie einreisen, und dessen Einstufung zum Einreisetag. Es gilt:
Hochrisikogebiet: (nicht aber Virusvariantengebiet) gilt:
Die Quarantäne endet vorzeitig, wenn ein negatives Testergebnis, ein Impfnachweis oder ein Genesenennachweis über das Einreiseportal (www.einreiseanmeldung.de) übermittelt wird. Im Falle eines Tests, darf die Testung allerdings frühestens 5 Tage nach der Einreise erfolgen.
Für Kinder unter 12 Jahren endet die Quarantäne auch ohne Nachweis 5 Tage nach der Einreise (statt 10 Tagen).
Virusvariantengebiet: Absonderung gilt für volle 14 Tage.
Über Test-, Genesenen- oder Impfnachweis müssen nur diejenigen verfügen, die 12 Jahre und älter sind. Wird ein Virusvariantengebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und während der Absonderungszeit herabgestuft, das heißt zum Beispiel vom Virusvariantengebiet zum Hochinzidenzgebiet oder vom Hochinzidenzgebiet zum einfachen Risikogebiet, gelten ab Wirksamwerden der neuen Einstufung die jeweiligen Regelungen für die neue Einstufung für die Beendigung der Absonderung. Für den Fall der „Entlistung“ eines Risikogebiets während der Absonderungszeit in Deutschland gilt: Die Absonderung endet unmittelbar, wenn das betroffene Risikogebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und vor Ablauf des Absonderungszeitraums nicht mehr als Risikogebiet eingestuft wird.
 
Weitere Informationen, insbesondere für Geimpfte und Genesene, stellt das Bundesgesundheitsministerium auf seiner Website unter Aufgrund der zunehmenden Reiseaktivitäten und im Hinblick auf die Ausbreitung der Delta-Variante empfiehlt das Sozialministerium allen Rückkehrern, sich freiwillig testen zu lassen. 
Die Einreiseanmeldung (unter www.einreiseanmeldung.de) ist zu tätigen.
Reisende im Luftverkehr oder nach Voraufenthalt in einem Hochinzidenz- oder Virusvariantengebiet müssen sich schon vor der Abreise testen lassen und müssen dem Beförderer, beispielsweise der Fluggesellschaft, ein negatives Testergebnis vorlegen (außer bei Virusvariantengebieten, wo grundsätzlich ein Beförderungsverbot gilt und die Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises nicht ausreicht). Auch bei der Einreisekontrolle in Deutschland durch die Bundespolizei kann der Nachweis verlangt werden.
Der Testnachweis muss sich jeweils auf einen Test beziehen, der maximal 48 Stunden (bei Antigen-Tests) oder 72 Stunden (PCR) zurückliegt. Für die Berechnung dieser Zeiträume ist der Zeitpunkt der Einreise maßgeblich. Bei Virusvariantengebieten verkürzt sich die Frist bei Antigen-Tests auf 24 Stunden.
Die Liste des Robert-Koch-Instituts zu Risikogebieten finden Sie hier: https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Risikogebiete_neu.html
FAQ zur Einreise: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/coronavirus-infos-reisende/faq-tests-einreisende.html

Ein besonderes Augenmerk:
Die Gemeinden in ihrer Funktion als Ortspolizeibehörde unterstützen durch Priorisierung bei SARS-CoV-2 positiv getesteten Personen mit Reiseanamnese Indien die Kontaktpersonener­mittlung. Bei Verdacht auf das Vorliegen der Indischen Variante (z.B. Reiseanamnese Indien) wird die Absonderung sowohl der positiv getesteten Person, als auch der engen Kontaktper­sonen engmaschig überwacht. Dies gilt sowohl im Hinblick auf die Einhaltung der Quarantäne, als auch im Hinblick auf Symptomentwicklung. Bei Bestätigung der Indischen Variante ist die engmaschige Überwachung bis zum Ende der Isolation des Falls und der Quarantäne der Kontaktpersonen fortzuführen.

Kontaktnachverfolgung in den Gesundheitsämtern ein.
Die Gesundheitsämter in Baden-Württemberg konzentrieren sich künftig noch stärker auf größere Ausbruchsgeschehen und den Schutz vulnerabler Gruppen, beispielsweise in Alten- und Pflegeheimen. Das bedeutet gemäß Aussage des Sozialministeriums, dass positiv auf das Coronavirus getestete Personen ab sofort nicht mehr routinemäßig von den Gesundheitsämtern kontaktiert werden. Die Überprüfung übernimmt die Ortspolizeibehörde. Nichtsdestotrotz gilt für sie die entsprechende Absonderungspflicht, die auch weiterhin von den Behörden vor Ort kontrolliert wird. Auch mit Blick auf die Belastung der Gesundheitsämter, die neben dem Infektionsschutz noch weitere Aufgaben haben, ist diese Fokussierung beim Fall- und Kontaktpersonenmanagements erforderlich. Deshalb werden positiv getestete Personen und enge Kontaktpersonen nicht mehr routinemäßig von den Gesundheitsämtern kontaktiert; Ausnahmen sind größere Ausbruchssituationen und Infektionsgeschehen in vulnerablen Gruppen.

Die aktuellen Änderungen sind ab der Verkündung unter https://www.baden-wuerttemberg.de/de/service/alle-meldungen/meldung/pid/aktuelle-aenderungen-der-corona-verordnungen/ abrufbar. Bitte informieren Sie sich hier tagesaktuell unter www.baden-wuerttemberg.de/de/service/aktuelle-infos-zu-corona/uebersicht-corona-verordnungen/coronavo-absonderung/.
Weitere Links
Grundlegende Informationen, FAQs und Tipps finden Sie auf den Seiten des Robert-Koch-Instituts unter www.rki.de
Reiseinformationen und Reisehinweise gibt es beim Auswärtigen Amt un­ter https://www.auswaertiges-amt.de/de/ReiseUndSicherheit
Umfangreiche Informationen und die überwiegende Zahl der Verordnungen finden sich auch auf der Internetseite des Ministeriums für Soziales und Integrati­on: https://sozialministerium.baden-wuerttemberg.de/de/startseite/
Die Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung bietet ebenfalls Informatio­nen: https://www.infektionsschutz.de/coronavirus-sars-cov-2.html
Informationen zur Situation in der Region hält auch das Landratsamt Neckar-Oden­wald-Kreis auf seiner Webseite bereit: https://www.neckar-odenwald-kreis.de. Für Fragen stehen geschulte Mitarbeiter am Bürgertelefon von Montag bis Freitag zwischen 8.00 und 16.00 Uhr unter der Telefonnummer: 06261/84 3333 und der Telefonnummer: 06281/5212-3333 zur Verfügung.
 

 

Weitere Informationen

Kontakt

Gemeinde Limbach
Muckentaler Straße 9
74838 Limbach
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