Gemeinde Limbach

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Öffentliche Gemeinderatssitzung am 22. September 2020

 
Sitzung des Gemeinderates
Einladung, Tagesordnung
 
 
Sehr geehrte Damen und Herren,
 
die nächste Gemeinderatssitzung findet am Dienstag, den 22. September 2020 um
19.00 Uhr in der Mehrzweckhalle statt.
 
Zur Beratung und Beschlussfassung ist folgende Tagesordnung vorgesehen: 

I.     Öffentlicher Teil - 19.00 Uhr 

  1. Fragen aus der Bevölkerung
  2. Bekanntgabe von Beschlüssen aus der nichtöffentlichen Sitzung des Gemeinderates
  3. Verabschiedung von Herrn Bernhard Klenk, bisheriger Rektor der Grundschule Laudenberg
  4. Sanierungsgebiet Ortsmitte Limbach – Beschluss zu den aus der vorbereitenden Untersuchung abgeleiteten Sanierungszielen und zur Satzung über das förmlich festgelegte Sanierungsgebiet „Ortsmitte“ (Vorlagen-Nr.: 45/2020)
  5. Förderwettbewerb „Regionale Photovoltaik-Netzwerke Region Rhein-Neckar“ – Unterstützung der PV-Initiative Limbach durch die Energieagentur des NOK (Vorlagen-Nr.: 46/2020)
  6. Bebauungsplanverfahren „Saatschulweg“, Ortsteil Laudenberg: Zustimmung zum Plankonzept und Freigabe für die Beteiligung der Behörden und der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit gem. §§ 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 BauGB (Vorlagen-Nr.: 47/2020)
  7. Neuaufstellung des Bebauungsplanes „Kurzzeitpflege“, Ortsteil Heidersbach mit Änderung der 1. Fortschreibung des Flächennutzungsplanes im Parallelverfahren:
    a) Behandlung der Anregungen der eingegangenen Stellungnahmen aus der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und der Träger öffentlicher Belange gem. § 4a Abs. 3 BauGB
        (Abwägungsbeschluss)
    b) Billigung des Bebauungsplanes
    c) Satzungsbeschluss gem. § 10 Abs. 1 BauGB (Vorlagen-Nr.: 48/2020)
  8. Grundsatzentscheidung über den Umbau / Bau einer neuen Kindertageseinrichtung für die Betreuung von Kindern unter drei Jahren (Vorlagen-Nr.: 49/2020)
  9. Beschluss der Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften der Gemeinde Limbach (Vorlagen-Nr.: 50/2020)
  10. Allgemeine Finanzprüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt für den Prüfungszeitraum 2015 -2018 incl. der Eröffnungsbilanz (Vorlagen-Nr.: 51/2020)
  11. Bericht an den Gemeinderat nach § 28 Gemeindehaushaltsverordnung (Vorlagen-Nr.: 52/2020)
  12. Verzicht auf die Kindergartenbeiträge und die Gebühren für die Verlässliche Grundschule für die Monate Mai bis Juni (Vorlagen-Nr.: 53/2020)
  13. Baugesuche und Bauvoranfragen (Vorlagen-Nr.: 54/2020)
  14. Auftragsvergaben für
  • die Schule am Schlossplatz mit den Gewerken
    a)              Fliesenarbeiten,
    b)              Schließanlage,
    c)              Ausstattung Fachräume Bio / Chemie / Physik
    d)              Ausstattung Fachräume Werken, Maschinen und Textil
    e)              Tafelsysteme
  •  die Grundschule Laudenberg
    f)                Ausbau der Netzwerkverkabelung
  •  den Regenüberlauf 1 in Krumbach
    g)              Ertüchtigung des Regenüberlaufs 1 in Krumbach (Vorlagen-Nr.: 55/2020

        15. Informationen
        16. Anbfragen und Anregungen aus dem Gemeinderat

 Mit freundlichen Grüßen
 
  
Thorsten Weber
Bürgermeister

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